Europäische Flüchtlingspolitik – Keine Grenzen für Menschenrechte

Kundgebung – 13. Oktober 2011 – 15 Uhr – Hauptwache/Katharinenkirche

Am Donnerstag, dem 13. Oktober, findet um 15 Uhr auf der Hauptwache eine Kundgebung  gegen die europäische Politik der Flüchtlingsabwehr statt. Hintergrund ist die Veröffentlichung eines „Manifests für ein Europa der Humanität und Solidarität“ von mehreren NGOs und aktivistischen Netzwerken. Es wird u.a. von medico international,  Pro Asyl, broderline europe und der Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen getragen. Kommt alle!

Europäische Flüchtlingspolitik – Keine Grenzen für Menschenrechte

Kundgebung am 13. Oktober 2011 um 15 Uhr Frankfurt Hauptwache (vor der Katharinenkirche)

Das Mittelmeer wird zum Massengrab der namenlosen Flüchtlinge. Die Zahl der Ertrunkenen steigt. Die EU verschließt den Schutzsuchenden aus Nordafrika den Zugang, überlässt sie in unwirtlichen Wüstenlagern entlang der tunesisch-libyschen Grenze sich selbst. Allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres sind 1674 Flüchtlinge im Kanal von Sizilien ertrunken. Berichte über unterlassene Hilfeleistung durch Militärverbände oder kommerzielle Schiffe mehren sich. Das Flüchtlingsdrama im Mittelmeer verschärft sich – und Europa schaut zu. Menschen, die ihnen in Seenot helfen, werden angeklagt. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex steht für den Ausbau eines tödlichen Grenzregimes, das unsere »Welt der Freiheit und Demokratie« vor dem Begehren der globalen Armen »schützen« will. Dieses Grenzregime ist eine der größten direkten Menschenrechtsverletzungen, die im Namen der EU begangen wird. Der tägliche Tod an den europäischen Außengrenzen ist eine Folge davon. Das Sterben an den Außengrenzen muss aufhören.

Ein entsprechendes Manifest wurde von medico international | Pro Asyl | Amnesty International | Brot für die Welt | borderline-europe | Komitee für Grundrechte und Demokratie | Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migranten | MIGREUROP | BUKO – Bundeskoordination Internationalismus | Afrique Europe Interact | Netzwerk MiRA unterzeichnet und von der taz veröffentlicht. Mehr dazu unter: http://bewegung.taz.de/aktionen/manifest/beschreibung

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